BGH bejaht Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss, die ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Online-Tauschbörse eingestellt haben. Geklagt hatte die Naidoo Records […]

Fotografen boykottieren Konzert

Fotografen klagen immer häufiger über die Knebelverträge, welche von ihnen bei Konzerten, gerade von US-amerikanischen Bands, gefordert werden. So auch bei einem Konzert der Gruppe Limp Bizkit Mitte Juni in Hamburg. Hier weigerten sich die anwesenden Fotografen, den vom Management […]

Mein Kampf bleibt weiterhin verboten

Das Oberlandesgericht München hat das Veröffentlichungsverbot für kommentierte Auszüge aus dem Buch „Mein Kampf“ von Adolf Hitler bestätigt. Hintergrund ist die geplante Veröffentlichung einer kommentierten Ausgabe durch einen britischen Verlag. Auf Antrag des Freistaates Bayern hatte das Landgericht München zu […]

Recht auf Namensnennung

Fotografen freuen sich, wenn ihre Fotos erscheinen. Noch mehr freuen sie sich, wenn auch ihr Name genannt wird. Häufig wird der Name jedoch unterschlagen oder erscheint völlig losgelöst vom Bild-Ort. Namensnennung für Fotografen Die Vorschrift des § 13 UrhG als […]

Praktische Probleme des geplanten Leistungsschutzrechts

Zum Thema der Leistungsschutzrechte für Verlage und deren möglichen juristischen und tatsächlichen Problemen noch ein Beispiel aus der eigenen Praxis. Ich werde als Rechtsanwalt häufiger von Tageszeitung als Experte zu medienrechtlichen Themen zitiert. Diese Zitate erscheinen dann mit der Nennung […]

Verkauf von Bootleg DVDs bei eBay ist illegal

Bootleg DVDs, also inoffizielle und von den Rechteinhabern nicht autorisierte Mitschnitte von Konzerten, dürfen aus urheberrechtlichen Gründen nicht verkauft werden. Der Verkauf dieser Konzertmitschnitte verletzt das urheberrechtliche Verbreitungsrecht der Rechteinhaber. Diese Erfahrungen müssen auch immer wieder mal eBay Nutzer machen, […]

Kunst und Zitat

Wer fremde Texte übernimmt, beruft sich häufig auf das urheberrechtliche Zitatrecht. Wann jedoch ein ordnungsgemäßes Zitat vorliegt, ist nicht immer eindeutig und führt häufig zu gerichtlichen Streitigkeiten. Denn die gesetzlichen Grenzen des Zitatrechts sind in der Regel wesentlich enger, als […]

Urheberrecht und Choreografie

Urheberrecht und Choreografie – passt das überhaupt zusammen. Ja! Denn auch Tänze und Choreografien können urheberrechtlich geschützt sein. Aktuell gibt es in der Tanzszene und auch unter Juristen eine Diskussion, ob das Musikvideo des US amerikanische Pop- und Medienstars Beyoncé […]