Die Reichweite der Erschöpfung

Das Urheberrecht ist eine rechtlich komplizierte Materie, mit vielen Facetten und Regelungen. Einer der besonderen Aspekte im Urheberrecht ist die „Erschöpfung“; damit ist nicht gemeint, dass man vor der komplizierten rechtlichen Materie zusammenbricht, sondern bei der Erschöpfung geht um die […]

Das Verlagsvertragsrecht – eine kurze Einführung

Bevor ein Buch gedruckt im Buchhandel erscheint, ist neben der schriftstellerischen Arbeit in der Regel auch etwas juristische Arbeit notwendig. Insbesondere sollten dem Autor die besonderen rechtlichen Beziehung zwischen ihm und seinen Verlag zumindest in Grundzügen bekannt sein. Diese besonderen […]

Der Urheberrechtsschutz für eine literarischen Figur

Nicht nur Betreiber von Einzelhandelsmärkten dürften aufhorchen. In der aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.07.2013 – I ZR 52/12 ging es um die Frage, ob Fotografien, die zu Werbezwecken eines Karnevalskostüms eine offensichtliche Ähnlichkeit zu Pippi Langstrumpf erkennen ließen, den […]

Das neue Leistungsschutzrecht für Verlage

Das Leistungsschutzrecht für Verlage tritt nunmehr am 1. August in Kraft. Ende März wurde das Leistungsschutzrecht im Bundesrat beschlossen, da sich innerhalb der Opposition keine Mehrheit gegen das umstrittene Gesetz finden konnte. Nach wie vor sind dennoch wichtige, rechtliche Unklarheiten […]

Haftung der Eltern für ihre Kinder im Internet

Viele Urheberrechtsverletzungen, gerade bei der Nutzung von Tauschbörsen, werden durch Kinder und Jugendliche begangen. Diese haben in der Regel aber keinen eigenen Anschluss, sondern nutzen den gemeinsamen Familienanschluss. Dieser ist in der Regel auf ein Elternteil angemeldet und wenn eine […]

Störerhaftung und Beweislast bei Filesharing

In einer viel beachteten Entscheidung hat das LG München I kürzlich eine Gefährdungshaftung für Anschlussinhaber bei Urheberrechtsverletzungen wegen Tauschbörsen ausgeschlossen. Das Landgericht verneint damit eine Haftung des Anschlussinhabers, die lediglich auf der Grundlage der möglichen Verfügung über einen Internetzugang beruht. […]

Fotos von Gebäuden, Personen und Marken im öffentlichen Raum

Viele Fotografen wissen nicht, aber wenn Gebäude, Personen oder Marken in der Öffentlichkeit fotografiert werden, sind auch immer Rechte Dritter zu beachten. Allerdings bedeutet dies im Umkehrschluss nicht, dass damit ein generelles Fotoverbot im öffentlichen Raum einhergeht. Der Fall eines […]

Streit wegen Hitlers Mein Kampf

Anfang 2016 läuft das Urheberrecht an Hitlers Buch „Mein Kampf“ aus. Das bedeutete, dass das bislang urheberrechtlich geschützte Werk gemeinfrei wird und infolgedessen von jedem gedruckt und publiziert werden darf, ohne dass dieser dann gegen das Urheberrecht verstößt. Über das […]

Verletzungen von Urheberrechten in Online-Archiven

Die tagesaktuelle Berichterstattung gehört zu den wesentlichen Elementen der Presse. Selbstverständlich wird auch tagesaktuell über urheberrechtlich geschützte Werke, wie Fotos oder Kunstwerke Dritter, in Zeitungen berichtet. So wird auch über eine Kunstausstellung berichtet und das Kunstwerk im Zeitungsartikel abgebildet. Ähnliches […]

NRW-Justizministerium: Spezialisierte Abmahnkanzleien sind eine Landplage

Überteuerte Abmahnungen von spezialisierten Abmahnkanzleien, weil unbedachte Internetnutzer Songs, Alben und Filme in Tauschbörsen heruntergeladen haben sollen, sind leider mittlerweile an der Tagesordnung. Auch die Politik hat erkannt, dass es sich bei vielen der Verfahren mitnichten noch um den Schutz […]