Ex-Partner muss Nacktfotos löschen

Nacktfotos, welche nach der Trennung beim Ex-Partner verbleiben, verursachen ein komisches Gefühl. Auch wenn diese Bilder damals mit Zustimmung aufgenommen wurden und bislang nicht veröffentlicht wurden, ist es trotzdem ein ungutes Gefühl diese zum Teil vielleicht sehr Intimen Fotos bei […]

Interview zu unbeabsichtigten Abos durch Quizduell Werbung

Im Internet mehren sich die Berichte von Quizduell Spielern, welche durch das Antippen einer auf Quizduell angezeigten Werbung ohne es zu Wissen ein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen. Quizduell hat auf die Werbung nur bedingt Einfluss. Betroffene Nutzer sollten sich daher direkt […]

Benutzung von Getty Images Fotos

Getty Images, eine der größten Bildagenturen der Welt, war bislang vor allem aus der konsequenten Durchsetzung ihrer Urheberrechte bekannt. Umso mehr verwundert es nun, dass Getty Images jetzt Teile des Archivs zur kostenlosen Nutzung freigibt. Dabei ist es mitnichten so, […]

BGH verneint Anwendung der MFM Liste

Bei der Verletzung von Urheberrechten an Fotos ist in der Regel auch ein Schadenersatz an den Fotografen zu zahlen. Dabei wird als Berechnungsgrundlage der möglichen Schadenersatzansprüche des Fotografen für die urheberrechtliche Verletzung häufig auf die sog. MFM-Liste zurückgegriffen. Bei der […]

Urheberrecht: Eltern haften nicht für volljährige Familienangehörige

Der Bundesgerichtshof hat erneut über Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Tauschbörsen entschieden. Das Urteil vom 08.01.2014 des BGH ( Az. I ZR 169/12 – Bearshare) gibt für einige Anschlussinhaber in Filesharing-Fällen Grund zum Aufatmen. Nach diesem Urteil haften Anschlussinhaber nun nicht […]

Zu kurze Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung ist nicht verbindlich

Im Urheberrecht und Wettbewerbsrecht wird bei Verstößen regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb einer meist kurz gesetzten Frist gefordert. Welche Frist jeweils angemessen ist, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. In der Regel sollte eine Frist von […]

Dürfen Vermieter Fotos von der Wohnung machen?

Vermieter haben ein Interesse, Wohnungen möglichst nahtlos zu vermieten. Dazu werden in der Regel auch Fotos in der Wohnung durch den Vermieter gemacht, um diese auf Wohnungsbörsen zu publizieren. Dem Vermieter steht nach der Kündigung eines Mietvertrages jedoch gar nicht […]

Heimliche Filmaufnahmen nicht pauschal unzulässig

Heimliche Film- und Fotoaufnahmen sind juristisch heikel, insbesondere wenn Personen gefilmt werden. Personen sind durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt und heimliche Filmaufnahmen können sogar strafbar sein, da diese einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellen können. Dies bedeutet jedoch nicht, […]

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken trifft in Kraft

Unseriöse Geschäftspraktiken in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnwesen sind immer wieder Gegenstand von Beschwerden. Viele Betroffene empfinden es als „Abzocke“, für vergleichsweise geringfügige Rechtsverstöße zum Teil erhebliche Kosten als Schadensersatz zahlen zu müssen. Durch das neue Gesetz sollen diese […]

Neues Gesetz soll Missstände bei urheberrechtlichen Abmahnungen beseitigen

Abmahnungen wegen der Verletzungen von Urheberrechten haben sich für einige spezialisierten Abmahnkanzleien zu einem lukrativen Geschäftsmodel entwickelt. Internetnutzer werden wegen kleinsten urheberrechtlichen Verletzungen abgemahnt und müssen zum Teil mehrere tausend Euro Schadensersatz bezahlen. Diesem Geschäftsmodel soll mit dem „Gesetz gegen […]