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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Grundlegende Informationen und Wissen über das Presserecht
Zulässige Werturteile in einer Bewertungsplattform begründen keinen Anspruch auf Schadensersatz durch den Shopbetreiber. Bewertungsplattform erfreuen sich im Internet einer immer größeren Beliebtheit. Viele Käufer nutzen die Möglichkeit, Produkte zu bewerten und somit Dritten die Möglichkeit zu geben, von den eigenen […]
Der BGH hat entschieden, dass eine pauschale SCHUFA Drohung bei Mahnschreiben an Kunden unzulässig ist. Es darf nicht der Eindruck erweckt werden, der Schuldner hätte keine andere Möglichkeit, als die Forderung zu begleichen. (Urteil vom 19. März 2015 – I […]
Politische Äußerungen eines Bürgermeisters auf Facebook sind gemäß des Verwaltungsgerichts München dem amtlichen Bereich zuzuordnen. Die bedeutet, dass bei einem Vorgehen gegen diese Äußerungen der Verwaltungsrechtsweg gewählt werden muss.
Bei der Webseite meinekochidee.de handelt es sich um eine von der Firma B2B Web Consulting GmbH betriebenes, kostenpflichtiges Internetportal. Nutzer, die sich versehentlich auf der Webseite meinekochidee.de sollten die Rechnungen von B2B Web Consulting nicht ignorieren!
Die Rundfunkgebühren sind immer wieder mal Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen. Gerade bei Unternehmen bestehen große Vorbehalten gegen die festgesetzten Rundfunkbeiträge.
Im Augenblick wird im Netz diskutiert, ob Menschen überhaupt auf der Straße fotografiert werden dürfen. Hintergrund der Diskussion ist eine Klage gegen einen Fotografen. Dieser sieht sein fotografische Freiheit gefährdet und hat zur Finanzierung des Prozesses eine Crowd-Funding Aktion gestartet. […]
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass sich ein Rechtsanwalt als Spezialist für ein Rechtsgebiet bezeichnen darf. Er darf sich nach Ansicht der Karlsruher Robenträger auch dann als Spezialist bezeichnen, wenn es für dieses Rechtsgebiet eine Fachanwaltschaft gibt. Die Bundesrichter sahen keine […]
Den richtigen Partner zu finden ist ganz einfach – glaubt man den Werbeversprechen der Dating-Portalen. Aus diesem Grund haben sich Online-Dating zu einer beliebten Form der Partnersuche im Internet entwickelt. Die Teilnahme ich einfach gestaltet: Name eingeben, schnell die AGB […]
Zur Zeit liegen uns zahlreiche Mahnbescheide der Asteria Media SL aus Mallorca vor. In diesem Mahnbescheiden, beantragt durch die Kanzlei Schulenberg und Schenk aus Hamburg, wird die Zahlung von insgesamt rund 1550 € gefordert. Hintergrund des Mahnbescheids Asteria Media Hintergrund […]
Ein gelbes Wörterbuch darf nur von Langenscheidt angeboten werden. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass nur Langenscheidt zweisprachige Wörterbücher in sein typisches Gelb kleiden darf. Der Verlag gewinnt damit den Rechtsstreit gegen einen Konkurrenten aus den USA, der ebenfalls ein Wörterbuch […]
