Abmahnung der Euro Cities AG durch Wiedorfer Rechtsanwälte

Die Firma Euro-Cities AG aus Berlin veröffentlicht auf ihrer Webseite stadtplandienst.de Karten verschiedenere deutscher Städte. Euro-Cities ist bekannt für zahlreiche Abmahnungen wegen der Verletzung möglicher Urheberrechte an ihren Karten, wenn diese ohne Zustimmung von Euro-Cities im Internet genutzt werden. Die Karten […]

Mietrecht: High-Heel Verbot in Mietwohnung

High Heels sind schicke Schuhe. High Heels können jedoch auch eine unzumutbare Belästigung darstellen. Dies zumindest dann, wenn sie innerhalb einer mit Laminat ausgelegten Wohnung getragen werden. Das Landgericht Hamburg (Az. 316 S 14/09) hat die Bewohner einer Mietwohnung dazu […]

Rechtlicher Hintergrund Sperrgebiet

In Saarbrücken wurde gerade umfangreich der Sperrbezirk ausgeweitet. Juristischer Hintergrund ist eine sog. Sperrgebietsverordnung, welche jede Gemeinde für ihr Gemeindegebiet erlassen darf. Eine Sperrgebietsverordnung besagt, dass Prostitution nicht in der Öffentlichkeit und Autos und nur außerhalb des Sperrgebietes ausgeübt werden […]

Abmahnung von Urmann und Collegen wegen Streamings

Uns liegt heute eine der ersten Streaming-Abmahnungen Deutschlands vor. In dieser wird einem Anschlussinhaber vorgeworfen auf der Webseite www.red(…).com einen Film der Firma „The Archive AG“ gestreamt, mithin im Internet angesehen zu haben. Die Regensburger Kanzlei Urmann und Collegen (U+C) […]

Nachweis von Urheberrechten – Hinterlegung

Das Urheberrecht entsteht immer mit der Schaffung des Werkes selbst; das Urheberrecht muss nicht angemeldet oder in ein Register eingetragen werden. Urheberrechtlich geschützt sind alle persönlich geistigen Schöpfungen, dies sind zum Beispiel Texte, Gedichte, Lieder, Fotografien, Bilder und Kunst. Um […]

Keine Hotelsteuer für Zimmervermietung an Prostituierte

Die gewerbliche Zimmervermietung an Prostituierte unterfällt nicht dem reduzierten Steuersatz der sog. Hotelsteuer. Wer in einem Eroscenter Zimmer an Prostituierte entgeltlich überlässt, vermietet keine „Wohn- und Schlafräume zur kurzfristigen Beherbergung“ und muss seine Leistungen deshalb dem Regelsteuersatz unterwerfen. In dem […]

Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos nach Kündigung

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat sich mit der Frage beschäftigt, ob Mitarbeiter-Fotos unmittelbar nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb von der Unternehmens-Webseite gelöscht werden müssen oder nicht. Die Pflicht zur unmittelbaren Löschung wurde von dem Gericht verneint, d..h auch nach dem […]

Neue Mitarbeiterin der Kanzlei Hoesmann

Wir freuen uns, mit Frau Knopf eine neue Mitarbeiterin im Team der Kanzlei Hoesmann begrüßen zu dürfen. Frau Knopf hat einen internationalen Schulabschluss aus Groß-Britannien und wird uns im Bereich Medien- und Urheberrecht verstärken. Daneben ist Frau Knopf als Abgeordnete […]