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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Zurzeit erreichen uns viele Anfragen wegen Inkassoschreiben von Inkasso und Forderungsmanagement GmbH. Dieses Unternehmen fordert im Namen der B2B Web Consulting GmbH für eine angeblich kostenpflichtige Mitgliedschaft auf profi-kochrezepte.de eine Summe von 334,93 € . Diese Forderungen werden über das Unternehmen Inkasso […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass die Betreiber von Hotelbewertungsportalen nur begrenzt für unwahre Tatsachenbehauptungen in den Bewertungen ihrer Nutzer haften. Damit unterstreicht der BGH seine bisherige Rechtsprechung, bei Inhalten im Internet zwischen eigenen und fremden Inhalten zu unterscheiden.
Unserer Medienrechtskanzlei liegt zur Zeit eine Abmahnung von Jean Claude Castor, ausgesprochen durch Rechtsanwalt Filipp J. A. Bickel vor. Hintergrund der Abmahnung ist eine angebliche Bildrechtsverletzung, welche über das Unternehmen photoclaim.com ermittelt wurde. Die Abmahnung selbst ist auf englisch, auch […]
Amazon marketplace Händler haften für rechtlich unzulässige Produktbeschreibungen, auch wenn diese durch Amazon selbst vorgegeben werden und dem Händler kein eigenes Verschulden trifft. Dies hat das Landgericht Arnsberg mit Urteil vom 5. März 2015 entschieden. (Az.: I-8 O 10/15)
In vielen modifizierten Unterlassungserklärungen findet sich die Passage, dass die Unterlassungserklärung „unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden eindeutigen Klärung des zu unterlassenden Verhaltens“ abgegeben wird. Diese Modifikation führt nach Ansicht des Hanseatischen Oberlandesgeericht zu einer […]
Politische Äußerungen eines Bürgermeisters auf Facebook sind gemäß des Verwaltungsgerichts München dem amtlichen Bereich zuzuordnen. Die bedeutet, dass bei einem Vorgehen gegen diese Äußerungen der Verwaltungsrechtsweg gewählt werden muss.
Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin versendet derzeit zahlreiche Mahnbescheide wegen einer angeblich unerlaubten Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Mit dem Mahnbescheid fordert der Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Summe von 3.162,60 €. Nehmen Sie diesen Mahnbescheid von Daniel Sebastian unbedingt ernst und reagieren […]
Wir wollen die Spiele – mit diesem Motto wirbt Berlin für die Olympischen Spiele in der Hauptstadt. Viele Unternehmen unterstützen diese Aktion. Was die Unternehmen jedoch nicht ahnen ist, dass sie damit gegen das geltendes Recht verstoßen, denn nur offizielle […]
Bei einer Abmahnung wegen einer Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen wird zwischen einer Haftung des Täters und einer Haftung des Anschlussinhabers unterschieden. Bei der Haftung als Anschlussinhaber als Störer kommt es auch darauf an, ob der Internetanschluss ausreichend gesichert ist.
Der BGH hat mit Urteil vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13 eine bedeutsame Entscheidung in Bezug auf Bildrechtsverletzungen bei eBay getroffen. Bei einer Unterlassungserklärung ist unbedingt darauf zu achten, dass nicht nur die Auktion beendet ist, sondern das Bild auch […]
