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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Zitate und gerade geflügelte Worte sind eine wunderbare Möglichkeit, in ein trockenes Thema einen guten Einstieg zu finden. Dabei sind insbesondere Zitate von Heinz Erhardt und Karl Valentin beliebt. Diese beiden Sprachkünstler haben es in einer unvergleichlichen Art und Weise […]
In der Kredit- und Medienaffäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff kommt es fast täglich zu neuen Enthüllungen. Diese werden auch ausgiebig auf twitter, facebook und Kommentaren im Internet diskutiert. Dabei kommt es auch immer wieder zu hämischen und teilweise auch […]
Der Streitwert beim „Fotoklau“ im Internet wurde jetzt auch vom OLG Köln auf 3000 € festgesetzt. Das Gericht folgt damit auch der bereits in Berlin üblichen Rechtsansicht, nach welcher bei der unberechtigten Übernahme von Fotos auf Webseiten ein Streitwert in […]
Wer eine werbende Pressemitteilung eines Unternehmens unverändert übernimmt und in sein eigenes redaktionelles Angebot einbaut, muss die entsprechende Pressemitteilung als Werbung kennzeichnen. Unterbleibt eine entsprechende Kennzeichnung, so liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor, wie das Landgericht Düsseldorf (Az. 12 […]
Der Bundespräsident hat Strafanzeige wegen des Straftatbestands der Verunglimpfung gegen einen 45-Jährigen Facebook Nutzer gestellt. Dieser soll Ende 2010 ein Foto des Präsidenten-Paars auf seinem Facebook Account veröffentlicht und dazu angemerkt haben, Bettina Wulff fehle eigentlich nur noch ein „Schiffchen […]
In diesem Jahr haben wir auf die üblichen Weihnachtskarten per Post an die Mandanten und Freunde unserer Kanzlei verzichtet und unterstützen stattdessen mit dem Geld lieber das Deutsche Rote Kreuz mit einer Spende. Das Deutsche Rote Kreuz ist weltweit in […]
Das Amtsgericht München ist für seine Rechteinhaber freundliche Rechtsprechung bekannt. In einer Ende November gefällten Entscheidung hat sich das Amtsgericht jedoch selbst übertroffen. (AG München Urteil vom 23.11.2011 (142 C 2564/11)) Das Amtsgericht München hat eine Rentnerin auf Erstattung der […]
Ein Host-Provider kann für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blogeintrag eines Nutzers verantwortlich sein. Die Firma Google bietet neben zahlreichen anderen Diensten auch die Möglichkeit an, einen Blog bei ihr unterhalten zu können. Bei diesem Blog fungiert sie als Host-Provider, sprich […]
In einer sowohl wettbewerbsrechtlichen als auch designrechtlich interessanten Entscheidung hat sich das OLG Frankfurt mit der grafischen Gestaltung der Nährwerttabelle auf einem Nutella Glas auseinandergesetzt. Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die inhaltlich richtig und gesetzlich vorgeschriebenen Angaben auf einem […]
Wir freuen uns, Sie ab sofort in unseren neuen Räumlichkeiten in Berlin – Prenzlauer Berg begrüßen zu dürfen. Unsere neue Adresse ist in der Storkower Str 158. In der 7. Etage mit Blick über Berlin beraten wir Sie in unserer […]
