Neue Widerrufsbelehrung in Kraft

Ab dem 4. August 2011 gilt eine neue Widerrufsbelehrung. Hintergrund sind einige Entscheidungen des EUGH, welche in deutsches Recht umgewandelt werden müssen, daher hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur Änderung des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts verabschiedet, welches am 4.08.2011 in Kraft […]

unterschrift

Wann liegt eine rechtsgültige Unterschrift vor?

Zurzeit erreichen uns wieder eine Vielzahl von Schreiben. Diese sind in der Regel mit einer Unterschrift versehen.   Jedoch ist häufig unklar, welche Person genau das Schriftstück unterschrieben hat, da die Unterschrift zum Teil unleserlich ist, nur aus einem einzigen […]

Vorsicht bei Internetformularen

Als Anwalt werde ich häufig gefragt, wie es denn mit Musterverträgen, Muster-AGB und anderen Formularen aussieht, welche man im Internet findet. Ich rate von der Verwendung solcher Mustertexte ab. Denn natürlich ist es möglich, einen wirklich guten Text zu finden, […]

Urheberrecht bei google plus

Google ist es in einer sehr sehr kurzen Zeit gelungen, mit seinem neuen sozialen Netzwerken Google plus als ernst zunehmender Konkurrent von Facebook und Twitter aufzutreten. Wie auch in den anderen sozialen Netzwerken, wie Facebook und Twitter, gelten natürlich auch […]

Aufsatz: Vom Fotografieren von Kunst

In einem Aufsatz für das Magazin photoscala habe ich mich mit der Frage auseinandergesetzt, ob und unter welchen Voraussetzungen Kunst eigentlich fotografiert werden darf. So gibt es Unterschiede, ob das Kunstwerk auf der Straße oder in einem Museum steht und […]

Problematische Nutzungsrechte – Bilder auf Onlineplattformen

In einem Aufsatz für das Magazin Pictorial, dem Magazin für Einkäufer von Bildrechten und Lizenzen, habe ich mich mit den Nutzungsrechten von Bildern auf online Plattformen auseinandergesetzt. Gerade für professionelle Fotografen und Agenturen stellen online Plattformen, auf denen Bilder eingestellt […]

Vortragsunterlagen Filmrecht

Bei Filmproduktionen sind eine Vielzahl von verschiedenen Gesetzen und Vorschriften vor, während und auch nach den Dreharbeiten zu beachten. Im Rahmen meiner Tätigkeit als Dozent an der DAA Medienakademie gebe ich regelmäßig ein 2 tägiges Seminar zum Filmrecht. Dieses richtet […]

XXX Domains für seriöse Unternehmen?

Mit der neuen XXX Domain versucht die ICANN, einen Erotik-Bezirk im Internet einzurichten. In diesem sollen, wenn möglich alle Inhalte von Vollerotik und Erwachsenenunterhaltung gebündelt werden. Die Anbieter von Erwachsenenunterhaltung können sich mit der Endung xxx leicht erkennbar präsentieren und […]

Markenklassifikation

Wird eine Marke registriert, muss der Anwender angeben, in welche Markenklasse er seinen Markennamen eintragen möchte. Die Markenklassen sind nach Waren und Dienstleistungen unterschieden und werden auch als Nizza-Klassen bezeichnet. Die Nizzaklassifikation umfasst derzeit 45 Klassen. Es ist möglich, einen […]

Chancen der neuen Toplevel-Domains

Die ICANN, die „Verwaltungsbehörde“ des Internets, hat die Einführung neuer Toplevel-Domains (TLD) beschlossen. Ab Januar 2012 können sich Unternehmen und private oder öffentlich-rechtliche Organisation um die Zuteilung einer neuen, eigenen Toplevel Domain bewerben und für Marken, Firmennamen und geographischen Angaben […]