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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Darf ein Gast öffentlich auf Instagram über einen Vorfall in einem Restaurant berichten und diesen als „massives Sicherheits- und Hygieneversagen“ bezeichnen? Ja, sagt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. In seinem Beschluss vom 23. Juni 2026 stellte das Gericht klar, dass […]
Das Bundesverfassungsgericht musste sich zum wiederholten Male mit der Schmähkritik auseinandersetzen. Die obersten Robenträger aus Karlsruhe entschieden, dass wegen des Grundrechts auf Meinungsfreiheit der Begriff der Schmähkritik eng zu verstehen ist.
Einkaufen im Internet ist mittlerweile Standard. Da man aber nicht unbedingt immer jeden Anbieter kennt, sind die Bewertungen anderer Käufer oft maßgeblich für die Entscheidung für oder gegen den Online-Kauf. Diese Bewertungen der Kunden können, auch wenn sie schlecht für […]
Seit mehreren Tagen wird eine kontroverse Diskussion über das „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan geführt. Es geht um die Frage, ob die deutliche Kritik des deutschen Satirikers noch von der Meinungsfreiheit und Satire umfasst ist oder schon […]
Ein Urteil des Amtsgerichtes Pasewalk wird zurzeit sehr kontrovers diskutiert. Das Amtsgericht hatte einen Journalisten wegen der Bezeichnung „Rabauken Jäger“ zu einer Geldstrafe von 1000 € verurteilt. Hintergrund war die Berichterstattung über einen Jäger, der ein totes Reh an der […]
