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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Im Presserecht spielt die prozessuale Waffengleichheit mittlerweile eine wichtige Rolle. Betroffenen muss die Gelegenheit gegeben werden, sich vor Erlass einer einstweiligen Verfügung äußern zu können. Gerichtlich umstritten ist, wie diese Äußerung aussehen soll. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom […]
Bei der Auslegung von Äußerungen im Presserecht kommt es in erster Linie darauf an, wie ein Durchschnittsleser die Äußerung versteht. Die streitgegenständlichen Aussagen sind im Rahmen einer juristischen Ausnahmesitzung auszulegen und zu bewerten.
Im Presse und Medienrecht wird regelmäßig mit einstweiligen Verfügungen gearbeitet. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Grundsatz prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren gebietet, dass die Gegenseite in das Verfahren einbezogen werden muss. Eine solche Einbeziehung ist nur dann entbehrlich, wenn […]
Die Darstellung eines Verdachts in den Medien ist laut des Bundesgerichtshofs (BGH) zulässig, wenn es durch das berechtigte Interesse der Öffentlichkeit gerechtfertigt ist, über den Verdacht zu berichten. Voraussetzung ist, dass ein Mindestbestand an Wahrheit gegeben ist und zudem eine […]
Jeder kennt es: Nur wenn die Schlagzeile interessant ist, liest man den nachfolgenden Artikel. Besonders neugierig wird man, wenn die Schlagzeile Themen verspricht, die man nicht erwartet hätte und zunächst so abstrus erscheinen, dass man unbedingt weiterlesen will.
Mit der Webseite presserecht-aktuell.de unterhält unsere Kanzlei seit mehreren Jahren ein gesonderte Informationsseite rund um das Thema Presserecht, Medienrecht und das Recht der Berichterstattung. Das Presse- und Medienrecht ist eines der unübersichtlichsten Rechtsgebiete. Es gibt weder ein einheitliches Gesetzbuch, noch […]
Die Kölner Oper ist nicht verpflichtet, einem Fotojournalisten der Axel-Springer AG Aufnahmen während einer Theaterpremiere zu erlauben. Dieses hat das Verwaltungsgericht Köln mit einem Urteil vom 05.05.2011 entschieden. Hintergrund des Streits war die Premiere „Samson und Dalila“, welche wegen ihrer […]
Die im Peter Lang Verlag Frankfurt verlegte Doktorarbeit von Felix Heimann „Der Pressekodex im Spannungsfeld zwischen Medienrecht und Medienethik“ behandelt ein juristisch bislang wenig behandeltes Thema – den Pressekodex. Zunächst geht Heimann auf die Geschichte des Presserechts in Deutschland und […]
