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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Facebook Fanpages dürfen in Deutschland betrieben werden. Der Betreiber ist nicht für mögliche datenschutzrechtliche Verstöße von Facebook verantwortlich. Das OVG Schleswig hat entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage für die allein von Facebook vorgenommene Verarbeitung personenbezogener Daten von Besuchern der […]
Der Streitwert bei gewerblichen Verletzungen von Urheberrechten bei Fotografien wird vom OLG Köln auf 6000 € festgelegt. Werden ohne Berechtigung Fotografien im Internet publiziert stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht des Fotografen dar. Wenn auf beiden Seiten gewerblicher Anbieter sind […]
Nach den Ausführungen des OLG Köln muss bei einem nur isoliert angezeigten Bild ohne Einbindung in eine Webseite nicht der Name des Fotografen genannt werden. Das Namensnennungsrecht des Fotografen ist immer wieder mal Teil juristischer Auseinandersetzung. In einem vielfach diskutierten […]
In Berlin hat das Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten (LABO) dem populären Fahrdienst Uber B.V. eine Untersagungsverfügung zugestellt und die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet. In Folge dieser Verfügung darf Uber ab sofort keine Smartphone App oder vergleichbare Angebote mehr […]
Helmut Kohl führte mit dem Journalisten Heribert Schwan einen umfangreichen Prozess über die Herausgabe von Tonbandaufnahmen, welche im Rahmen eines gemeinsamen Buchprojekts aufgenommen wurden. Mit Urteil vom 1. August 2014 hat das Oberlandesgerichts Köln die Berufung des Journalisten Dr. Heribert […]
Unserer Medienrechtskanzlei liegt eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Scharfenberg für Ralph Schneider wegen einer Urheberrechtsverletzung auf eBay zur Prüfung vor. In dieser mahnt Rechtsanwältin Scharfenberg für ihren Mandanten, der die Webseite markenglas.de betreibt, Urheberrechtsverletzungen wegen einer angeblich unberechtigten Bildernutzung auf eBay […]
Uns liegen zahlreiche urheberrechtliche Abmahnungen der Constantin Film Verleih GmbH vor, die von Rechtsanwälten der Kanzlei Waldorf Frommer aus München ausgesprochen werden. In den Abmahnschreiben wirft die Kanzlei Waldorf Frommer unseren Mandanten vor, für das illegale Tauschbörsenangebot über ihren Internetanschluss […]
The obligation at Xing to publish legal information about a company on its website has already been subject to much legal dispute. This legal site notice is called Impressum in germany. The platform operator itself has already responded to this […]
Die Impressumspflicht bei Xing ist schon häufiger Teil juristischer Auseinandersetzungen gewesen. Der Plattformbetreiber selbst hat auf diese Diskussion reagiert und bietet nunmehr auch die technische Möglichkeit, ein Impressum auf der persönlichen Xing Seite einzurichten. Nach einer sehr kontrovers diskutierten Entscheidung […]
Die persönliche Haftung eines Geschäftsführers für Wettbewerbsrechtsverstöße der Gesellschaft ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied, haftet der Geschäftsführer nur dann persönlich, wenn er entweder durch positives Tun aktiv an dem wettbewerbsrechtlichen Verstoß beteiligt war […]
