kerngleicher Verstoß

Kerngleicher Verstoß im Urheberrecht

Wird gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen stellt sich auch immer die Frage, ob es sich um einen kerngleichen Verstoß handelt. Hintergrund dessen ist, dass nicht nur ausdrückliche Verstöße gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe bedeuten, sondern auch kerngleiche Verstößen mit umfasst sind.

Nutzungsrechte

Übersicht Nutzungsrechte im Urheberrecht

Im Urheberrecht gibt es verschiedene Nutzungsrechten. Diese Nutzungsrechte können vom Urheber dem jeweiligen Nutzer seines Werkes übertragen werden. Häufig werden alle Nutzungsrechte zusammen übertragen. Dabei macht es durchaus Sinn, gerade aus Sicht des Urhebers, zu prüfen, ob tatsächlich immer alle […]

Letter of Intent

Was ist ein Letter of Intent

Ein Letter of Intent ist eine Absichtserklärung, die den Abschluss eines Vertrages vorbereiten soll. Mit dieser Absichtserklärung erklären beide Vertragsparteien, dass sie ernsthaft in die Vertragsverhandlung eintreten wollen. Gerade bei komplexen Vertragsverhandlungen, wie diese zum Beispiel im Urheberrecht sein können, […]

abschlusserklärung

Kosten der Abschlusserklärung bei gleichzeitigen Widerspruchs

Eine einstweilige Verfügung ist unbedingt ernst zu nehmen und insbesondere auch binnen zwei Wochen darüber eine Entscheidung zu treffen, ob eine Abschlusserklärung abgegeben wird oder nicht. Mit der Abschlusserklärung wird die einstweilige Verfügung als endgültige Regelung akzeptiert.

rechtsmissbrauch

Rechtsmissbrauch der Abmahnung im Urheberrecht

Verfolgt ein Fotograf aktiv die Rechte an seinen Fotos und geht mit anwaltlicher Hilfe gegen Urheberrechtsverletzungen, sprich den Diebstahl seiner Bilder vor, ist schnell der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs im Raum. Hintergrund ist, dass eine Abmahnung nur dann berechtigt ist, wenn […]

Razzia bei Share-online.biz – was droht den Nutzern

In einem weiteren Schlag gegen die Raubkopiererszene wurde der größte deutsche Filehorster Share-online.biz nach einer Razzia abgeschaltet. Nach ersten Informationen stehen zunächst die Betreiber der Plattform im Visier der Ermittlung. Die Staatsanwaltschaft will aber nicht ausschließen, hier auch gegen weitere […]

Urheberrechtsstreit zwischen Kunstprofessorin und Fortuna Düsseldorf

Ein kurioser Streit ums Urheberrecht ereignet sich laut Medienberichten in Nordrhein-Westfalen: Die Kunstprofessorin Heike Klussmann nimmt den Fußballbundesligisten Fortuna Düsseldorf in Anspruch, weil dieser mit dem Design seines letztjährigen Auswärtstrikots gegen das Urheberrecht verstieß.

Darf ich Fotos in fremden Wohnungen machen?

Das Fotografieren in fremden Wohnungen ist mit Zustimmung des der Bewohner zulässig. Egal ob Personenaufnahmen, Blicke aus dem Fenster oder Fotos der Wohnung selbst. Für jedes Foto ist im Grunde die Zustimmung des Bewohners erforderlich.

Urteil

Schadensersatz für die unberechtigte Verwendung von Fotos

Der Schadensersatz für die unberechtigte Verwendung von Fotos ist unter Fototgrafen, Rechtsanwälten und Gerichten umstritten. Der Bundesgerichtshof (BGH) im Rahmen seines Urteils (Aktenzeichen I ZR 187/17) zu Schadensersatz und Streitwert für nicht professionelle Fotos Klartext gesprochen. 100 € für das […]

Influencer Marketing

Rechtliche Spielregeln im Influencer Marketing

Influencer Marketing auf Instagram beeinflusst bewusst oder unbewusst bei Kaufentscheidungen. Rechtlich sind Influencer bei dem Influencer Marketing in der Pflicht sich an die rechtlichen Spielregeln des Influencer Marketings zu halten. Aktuelle Urteile im Zusammenhang mit Influencer Marketing zeigen, dass bei […]