Sky verliert vor Gericht

Der PayTV Sender Sky hat vor dem Landgericht Berlin verloren. In einem durch die Kanzlei Hoesmann geführten Verfahren war es dem Sender Sky nicht gelungen, vor Gericht nachzuweisen, dass das Fußballspiel durch unseren Mandanten öffentlich wiedergegeben wurde.

Einwilligung in die Fotoveröffentlichung im Internet

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil (Az.: VI ZR 9/14) entschieden, dass bei Bildveröffentlichungen im Internet eine konkludente Einwilligung vorliegt, wenn die betreffende Person im Vorfeld weiß, dass Fotos auf der Veranstaltung aufgenommen und eventuell auch zu Werbezwecken veröffentlicht werden.

Filesharing Abmahnung: Waldorf Frommer geht gegen Weiterverbreitung von Birdman vor

Der Medienrechtskanzlei Hoesmann liegt aktuell eine Filesharing Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vor. Das Filmstudio hat die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München beauftragt, Urheberrechtsverletzungen durch illegale Tauschbörsenangebote im Internet zu verfolgen und Ansprüche geltend zu […]

Millioneneinnahmen durch Verwendung fremder Instagram- Fotos

Facebook, Twitter und Instagram zählen insbesondere unter jungen Menschen zu den bedeutsamsten Kommunikationstoolen des Alltags, Fotos zu posten zu einer nahezu alltäglichen Gewohnheitshandlung. Diese Fotos sind zum Großteil frei zugänglich, unterliegen jedoch bei Verwendung dem Urheberrecht und seinen Bestimmungen.

Unterlassungserklärung ohne Vollmacht genügt nicht

Eine Unterlassungserklärung, die ein Rechtsanwalt für seinen Mandanten abgibt und im eigenen Namen unterschreibt, ist nur dann wirksam, wenn der Anwalt auf Aufforderung hin eine Vollmacht vorlegt- so das OLG Hamburg, Beschl. v. 23.04.2015 – Az.: 5 W 96/13.

Rabauken – Jäger eine Beleidigung?

Ein Urteil des Amtsgerichtes Pasewalk wird zurzeit sehr kontrovers diskutiert. Das Amtsgericht hatte einen Journalisten wegen der Bezeichnung „Rabauken Jäger“ zu einer Geldstrafe von 1000 € verurteilt. Hintergrund war die Berichterstattung über einen Jäger, der ein totes Reh an der […]

Kohl Zitate bleiben verboten

Die Ghostwriter des Buches „Vermächtnis-  die Kohl Protokolle“ Dr. Heribert Schwan und Tilman Jens dürfen ausgewählte Zitate des Altkanzlers Helmut Kohl nicht weiter verwenden, Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit (PM 11/15 vom 05.05.2015).

Verwechslungsgefahr der Marke von SKYPE und SKY

Im Markenrechtsstreit zwischen dem Pay-TV Sender Sky und dem  VoIP-Telefondienst Skype hat der EuGH in einem Urteil die Verwechselungsgefahr zwischen den beiden Namen bejaht. Folge dieses Urteil ist, dass der Begriff „Skype“ nicht markenrechtlich geschützt werden kann.

Bewertungsportal haftet nur begrenzt für Nutzerbewertungen

Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass die Betreiber von Hotelbewertungsportalen nur begrenzt für unwahre Tatsachenbehauptungen in den Bewertungen ihrer Nutzer haften. Damit unterstreicht der BGH seine bisherige Rechtsprechung, bei Inhalten im Internet zwischen eigenen und fremden Inhalten zu unterscheiden.