Kino.to offline – Was die Nutzer zu befürchten haben

Das größte deutschsprachige Film-Streamingportal „kino.to“ wurde durch die Polizei geschlossen und zahlreiche Betreiber verhaftet. (Hintergründe auf presserecht-aktuell.de) Fraglich ist, ob auch die Nutzer der Plattform, sprich die Zuschauer der Filme mit straf- oder auch zivilrechtlichen Ansprüchen rechnen müssen. Herr Rechtsanwalt […]

500 Auktionen in 6 Wochen sind eine gewerbliche Tätigkeit bei eBay

Bei eBay droht Privatverkäufern die Gefahr, dass sie als gewerbliche Händler eingestuft werden können, wenn sie in einem kurzen Zeitraum zu viele Auktionen tätigen. Indiz für eine gewerbliche Tätigkeit ist insbesondere die Anzahl der durchschnittlichen monatlichen Bewertungen und die Zahl […]

Neue Widerrufsbelehrung

Der Bundestag hat Ende Mai ein Gesetz zur Änderung des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts verabschiedet, dies bedeutet, dass sich in naher Zukunft wieder etwas bei der Widerrufsbelehrung ändert. Hintergrund sind einige Entscheidungen des EUGH, welche in deutsches Recht umgewandelt werden müssen. In […]

Werbung mit Testurteilen

Bei der Werbung mit Testurteilen sind viele juristische Feinheiten zu beachten. Die Kanzlei Hoesmann hat auf presserecht-aktuell einen Beitrag veröffentlicht, was bei der Werbung mit Testurteilen zu beachten ist. Wenn Sie Fragen zu der korrekten Gestaltung einer Werbeanzeige haben, stehen […]

Abmahnung: Herunterladen bzw. Bereitstellen von Filmen und Musikstücken

Aktuell beobachten wir, dass verstärkt das Anbieten auf Tauschbörsen von Musikalben und Filmen abgemahnt wird. Uns liegen zahlreiche unterschiedlichste Abmahnungen von verschiedenen Kanzleien aus ganz Deutschland vor, gegen welche wir im Namen unserer Mandanten vorgehen. Der Inhalt der Abmahnschreiben ist […]

Strafbare Schulfotografie?

Das Geschäftsmodell der Schulfotografie erfreut sich bei vielen Fotografen großer Beliebtheit. Der Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe hat in einem Grundsatzurteil über die Rechtmäßigkeit des Angebots von Schulfotografen entschieden. Der BGH sieht bereits in dem Angebot des Fotografen von Sachleistungen oder […]

Einzelbilder eines Videofilms sind urheberrechtlich geschützt

Das Landgericht Hamburg (Az. 310 O 1/11) hat in einer Entscheidung klargestellt, dass auch das einzelne Bild eines Videofilms geschützt ist. Denn die Individualität des Filmwerks kommt gerade in der Bildfolge der Einzelbilder zum Ausdruck und deren Individualität besteht nicht […]

Kein presserechtlicher Anspruch auf Fotoaufnahmen in der Oper

Die Kölner Oper ist nicht verpflichtet, einem Fotojournalisten der Axel-Springer AG Aufnahmen während einer Theaterpremiere zu erlauben. Dieses hat das Verwaltungsgericht Köln mit einem Urteil vom 05.05.2011 entschieden. Hintergrund des Streits war die Premiere „Samson und Dalila“, welche wegen ihrer […]

Negativen SCHUFA Eintrag löschen

Ein Negativeintrag bei der SCHUFA kann die Kreditwürdigkeit gefährden und gerade für Unternehmen und Firmen zu einem hohen wirtschaftlichen Risiko werden. Daher sollte im Umgang mit nicht bezahlten Reichungen und Inkasso-Instituten unbedingt darauf geachtet werden, dass nicht vorschnell ein negativer […]