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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Drohnen erfreuen sich aktuell immer größerer Beliebtheit. Das Problem ist, dass die bestehenden Regelungen den Flug mit Drohnen nur unzureichend regeln. Dieses hat auch der Gesetzgeber gesehen und daher plant das Verkehrsministerium neue Regelungen für Drohnen.
Branchenbuchfallen wie der EBVZ kommen leider immer wieder vor. So schließen viele Gewerbetreibende, ohne es tatsächlich zu merken, einen mehrjährigen Vertrag über einen Eintrag in einem im Grunde wertlosen Branchenverzeichnis ab. Die Verträge bei der EBVZ.de werden in der Regel […]
Eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht ist ernst zu nehmen; erfolgt keine fachkundige Verteidigung, drohen teure gerichtliche Verfahren. Doch nicht immer ist jede Abmahnung auch berechtigt. Insbesondere dann, wenn der Verdacht besteht, dass sachfremde Motive bei der Abmahnung […]
Bei einer einstweiligen Verfügungen ist es wichtig, dass der Antragsgegner binnen eines Monats die einstweilige Verfügung zugestellt bekommt. Diese Zustellung hat durch den Antragsteller der einstweiligen Verfügung zu erfolgen. In aller Regel erfolgt die Zustellung durch den Gerichtsvollzieher. Der Gerichtsvollzieher […]
Bei Urheberrechtsverletzungen kann die Wiederholungsgefahr regelmäßig nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Häufig wird im Rahmen einer Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit zugeschickt.
Der 21. Oktober 2015 ist für viele Cineasten ein wichtiges Datum – denn an diesem Tag landet Marty McFly im Film „Zurück in die Zukunft II“ im 21. Jahrhundert. Die Zukunft des Jahres 1984 ist also heute. Auch wenn das […]
Wenn der beauftragte Fotograf nach Ansicht der Kunden schlecht arbeitet, stellt sich die Frage, ob es Schadensersatz für schlechte Fotos gibt. Der Kunde hat häufig konkrete Vorstellungen darüber, wie die Fotos später aussehen sollen. Entsprechen dann die fertigen Fotos nicht […]
Für die Sendung „was“ (Wirtschaft Arbeit Soziales), dem Verbrauchermagazin des RBB hat Rechtsanwalt Hoesmann als Experte zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Drohnen Stellung genommen.
Wenn man einen Rechtsanwalt beauftragt im Falle einer urheberrechtlichen Verletzung eine Unterlassungserklärung abzugeben, so ist zwingend darauf zu achten, dass der Rechtsanwalt auch die Originalvollmacht mit an den Unterlassungsgläubiger übergibt. Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass eine Vollmachtsurkunde Wirksamkeitsvoraussetzung für […]
Der Skandal um manipulierte Abgaswerte beschäftigt nicht nur viele Verbraucher, sondern auch Juristen. Insbesondere stellt sich auch die Frage, inwieweit der ehemalige Vorsitzende von Volkswagen Herr Winterkorn eventuell persönlich für den Verstoß mitverantwortlich ist. Rechtsanwalt Hoesmann von der Medien- und […]
