Streit um Hitlers Buch „Mein Kampf“

Der Freistaat Bayern hatte für das 2015 eine kommentierte Fassung von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ angekündigt; jetzt soll nach Angaben der bayerischen Landesregierung dieses Buch doch nicht erscheinen, da der Inhalt des Buches von der bayerischen Regierung als volksverhetzend angesehen […]

Nachweis von Urheberrechten – Hinterlegung

Das Urheberrecht entsteht immer mit der Schaffung des Werkes selbst; das Urheberrecht muss nicht angemeldet oder in ein Register eingetragen werden. Urheberrechtlich geschützt sind alle persönlich geistigen Schöpfungen, dies sind zum Beispiel Texte, Gedichte, Lieder, Fotografien, Bilder und Kunst. Um […]

Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Hintergrund ist ein urheberrechtlicher Streit über einen Spielzeugzug. Die […]

Verteidigung in Filesharingfällen: pauschales Bestreiten genügt nicht

Abmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen, sog. Filesharing-Abmahnungen sind ernst zu nehmen und dürfen nicht ignoriert werden. Bei der Verteidigung gegen eine solche Abmahnung kommt es auch auf die richtige Taktik an, auch wenn man sich selbst keiner […]

Schutz von Sendeformaten und Konzepten

Die TV Sender sind, soweit es neue Fernsehformate angeht, häufig nicht sehr einfallsreich. Was bei dem einem Sender gut bei dem Zuschauer ankommt, wird in ähnlicher Form innerhalb kürzester Zeit auch in einer ähnlichen Form auf den anderen Sendern gezeigt. […]

Neues Gesetz soll Missstände bei urheberrechtlichen Abmahnungen beseitigen

Abmahnungen wegen der Verletzungen von Urheberrechten haben sich für einige spezialisierten Abmahnkanzleien zu einem lukrativen Geschäftsmodel entwickelt. Internetnutzer werden wegen kleinsten urheberrechtlichen Verletzungen abgemahnt und müssen zum Teil mehrere tausend Euro Schadensersatz bezahlen. Diesem Geschäftsmodel soll mit dem „Gesetz gegen […]

Amtsgericht Hamburg deckelt Anwaltskosten bei Urheberrechtsverstoß

Urheberrechtsverstöße im Internet sind teuer. Gerade Privatpersonen ist es im Grunde nicht zu vermitteln, dass für Urheberrechtsverstöße wegen der Nutzung einer Tauschbörse bis zu 3.000 € gezahlt werden sollen. Dies hat auch der Gesetzgeber nach langer Diskussion gesehen und ein […]

Bundesliga Spielplan urheberrechtlich geschützt

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) den Spielplan mit allen Paarungen der Bundesliga – Saison heraus. Für die wahren Fans eines der wichtigsten Dokumente, werden doch alle weniger wichtigen Termine wie Hochzeiten, Taufen und Urlaubsreisen auf den Spielplan abgestimmt. Was die […]

Satire von Wahlplakaten

Der aktuelle Bundestagswahlkampf ist vor allem durch eine starke Bildkommunikation geprägt und die Parteien versuchen mit möglichst einprägsamen Motiven, die Aufmerksamkeit des Wählers zu gewinnen. Die Wahlplakate der Parteien werden im Internet häufig satirisch bearbeitet und durch die Umwandlung des […]