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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Fremde Marken dürfen im Rahmen einer eigenen Werbung genannt werden. Das Landgericht München hat entschieden, dass die Nennung eines fremden Markennamens in einem eigenem Angebot zulässig ist. Der Sachverhalt Die Beklagte vertreibt Kosmetikartikel. Sie bot auf der Handelsplattform Ebay Antifalten […]
Viele Hausbesitzer fragen sich, was sie eigentlich machen sollen, wenn sie eine ferngesteuerte Drohne über ihren Garten sehen. Kann man diese Drohne einfach abschießen oder gibt es vielleicht juristische Möglichkeiten, um sich gegen diesen Drohneneinsatz zu wehren?
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Pixel.Law Rechtsanwälte aus Berlin vor. Im Rahmen dieser Abmahnung zeigt die Kanzlei Pixel Law an, dass sie den Fotografen Uwe Steinbrich anwaltlich vertreten. Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, ein Foto […]
Wenn man eine Abmahnung erhält, weil man gegen das Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen hat, wird in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Mit dieser Unterlassungserklärung wird die Wiederholungsgefahr ausgeräumt. Die Unterlassungserklärung ist das Versprechen, den Verstoß nicht erneut zu […]
Wer ein Kontaktformular auf seiner Webseite bereithält, sollte auch eine Datenschutzerklärung auf seiner Webseite haben. Hintergrund dessen ist, dass immer mehr Webseitenbetreiber abgemahnt werden, weil sie genau diese Datenschutzerklärung nicht auf Ihrer Webseite haben.
Vorsicht vor Branchenbuchfalle! Die DPM Consulting UG stellt Gewerbetreibenden Rechnungen für die Eintragung in ihr Branchenverzeichnis. Der Vertrag kommt schnell per Telefonkontakt zustande. Anschließend werden Beträge von über 499 € gefordert. Wir helfen Ihnen, sich gegen eine Forderung von DPM […]
Das Amtsgericht Köln hat entschieden, dass die Inhaberin eines Telefonanschlusses nicht wegen der ihr vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung verurteilt werden kann. Die Argumentation stützt sich insbesondere darauf, dass sich die Beklagte in Räumlichkeiten ohne Internetzugang befand.
Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat beschlossen, die Störerhaftung abzuschaffen. Aufgrund der Störerhaftung konnten bislang Anschlussinhaber für Verletzungen gegen das Urheberrecht belangt werden, auch wenn sie diese gar nicht selber aktiv begangen haben. Zahlreiche Anschlussinhaber mussten für Mitbewohner, Ehepartner und […]
In Köln hat wurde der Bundesverband Copter Piloten (BVCP) gegründet. Der neu gegründete Verband stellt den Copter-Piloten in den Mittelpunkt seines Engagements und hat zum Ziel, sich für die Interessen der Copter-Piloten einzusetzen. Der BVCP bietet gewerblichen und privaten Copter-Piloten […]
Vielen Fotografen ist gar nicht klar, dass sie sich in einem juristischen Spannungsfeld bewegen, wenn sie Personen auf der Straße fotografieren. Hintergrund dessen ist, dass die Personen auf der Straße in Deutschland durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt sind. Aufnahmen, bei […]
