Persönlichkeitsrecht

Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Pixelio Bildes

Die Nutzung von Bildern der Plattform Pixeleo ist risikobehaftet. Immer wieder werden Internetnutzer abgemahnt, die ein vermeintlich kostenloses Bild von Pixelio nutzen und bei der Publikation des Bildes das Namensnennungsrecht des Fotografen nicht ausreichend beachtet haben. Das Kammergericht in Berlin hat […]

Videoüberwachung von Grundstücken

Auf dem eigenen Grundstück darf man bekanntlich tun und lassen, was man will. Dazu gehört auch das Anbringen von Überwachungskameras, die das eigene Grundstück filmen. Erfasst eine solche Überwachung jedoch das tägliche Leben anderer Leute, sprich es wird auch der […]

Kohl Zitate bleiben verboten

Die Ghostwriter des Buches „Vermächtnis-  die Kohl Protokolle“ Dr. Heribert Schwan und Tilman Jens dürfen ausgewählte Zitate des Altkanzlers Helmut Kohl nicht weiter verwenden, Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit (PM 11/15 vom 05.05.2015).

Dashcam in Zivilprozess nicht als Beweismittel zugelassen

 Die Aufzeichnung einer Autofahrt mittels Dashcam wird immer beliebter. Insbesondere in Russland avanciert die Nutzung einer Dashcam mittlerweile zum Trend, wobei hier der Spaßfaktor scheinbar im Vordergrund steht. So finden sich hier zahlreiche Videos von lustigen und unerwarteten Ereignissen auf […]

Journalisten dürfen versteckte Kameras nutzen

Der Einsatz versteckter Kameras ist Journalisten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Wie z.B. der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem richtungsweisenden Urteil am 24. Februar 2015 entschieden hat. In diesem Fall ging es um den Einsatz versteckter Kameras im Rahmen einer Reportage […]

Schmerzensgeld für Arbeitnehmerin wegen Detektiv-Überwachung

Ein Arbeitgeber ließ seine krank gemeldete Arbeitnehmerin durch einen Detektiv wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit überwachen, wobei auch Video- und Fotoaufnahmen gemacht wurden. Das Bundesarbeitsgericht entschied nun, dass diese Überwachung rechtswidrig war und der Arbeitnehmerin ein Schmerzensgeld zusteht.

BGH weist Klage von Udo Walz gegen die BILD-Zeitung ab

Udo Walz wurde in einem Artikel der BILD-Zeitung vom März 2012 erwähnt, in dem es um die Verhaftung seines Filialmitarbeiters Benjamin S. in Zusammenhang mit Mitgliedern von den „Hells Angels“ ging. Walz war der Ansicht, dass seine Erwähnung in diesem […]