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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Das Hard Rock Cafe ist weltbekannt und die Marke auch entsprechend geschützt. In Heidelberg nutzt ein Gastronom seit 1978 die Marke ohne Genehmigung für das von ihm betriebenen „Hard-Rock-Café Heidelberg“. In Einrichtung und Ausstattung lehnt sich der Beklagte stark an […]
Wer eine neue Marke anmeldet, sollte im Vorfeld genau prüfen, ob die gewünschte Marke Ähnlichkeiten zu einer bereits bestehenden Marke aufweist. Gibt es bereits eine ähnliche Marke und könnte in Folge dessen eine Verwechslungsgefahr bestehen, droht eine Abmahnung. Der markenrechtliche […]
Von der FIFA und auch der UEFA ist man als Rechtsanwalt schon gewöhnt, dass diese mit aller Vehemenz die ihnen zustehenden Markenrechte durchsetzen und nicht vor teuren Abmahnungen zurückschrecken. Jedoch ist jetzt in einem verstärkten Maße zu beobachten, dass auch […]
Wird eine Marke registriert, muss der Anwender angeben, in welche Markenklasse er seinen Markennamen eintragen möchte. Die Markenklassen sind nach Waren und Dienstleistungen unterschieden und werden auch als Nizza-Klassen bezeichnet. Die Nizzaklassifikation umfasst derzeit 45 Klassen. Es ist möglich, einen […]
Twitter ist mittlerweile als Kommunikationsinstrument auch in Deutschland angekommen und findet eine immer größere Anerkennung. So nutzen mittlerweile 3/4 aller im Dax geführten Unternehmen Twitter (https://redir.ec/pO5m), aber auch viele Medienschaffende, Politiker und Privatpersonen nutzen den Kurznachrichtendienst. Im folgenden zweiteiligen Aufsatz […]
