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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Die gewerbliche Zimmervermietung an Prostituierte unterfällt nicht dem reduzierten Steuersatz der sog. Hotelsteuer. Wer in einem Eroscenter Zimmer an Prostituierte entgeltlich überlässt, vermietet keine „Wohn- und Schlafräume zur kurzfristigen Beherbergung“ und muss seine Leistungen deshalb dem Regelsteuersatz unterwerfen. In dem […]
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat sich mit der Frage beschäftigt, ob Mitarbeiter-Fotos unmittelbar nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb von der Unternehmens-Webseite gelöscht werden müssen oder nicht. Die Pflicht zur unmittelbaren Löschung wurde von dem Gericht verneint, d..h auch nach dem […]
Wir freuen uns, mit Frau Knopf eine neue Mitarbeiterin im Team der Kanzlei Hoesmann begrüßen zu dürfen. Frau Knopf hat einen internationalen Schulabschluss aus Groß-Britannien und wird uns im Bereich Medien- und Urheberrecht verstärken. Daneben ist Frau Knopf als Abgeordnete […]
Das CERN veröffentlicht Bilder in Zukunft unter einer Creative Commons-Lizenz. Das bedeutet, dass die entsprechenden Bilder des CERN kostenfrei in Veröffentlichung übernommen werden dürfen. Bei der Veröffentlichung muss der Urheber des Bildes angegeben werden. Veränderungen an den Bildern sind erlaubt […]
Unseriöse Geschäftspraktiken in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnwesen sind immer wieder Gegenstand von Beschwerden. Viele Betroffene empfinden es als „Abzocke“, für vergleichsweise geringfügige Rechtsverstöße zum Teil erhebliche Kosten als Schadensersatz zahlen zu müssen. Durch das neue Gesetz sollen diese […]
Abmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen, sog. Filesharing-Abmahnungen sind ernst zu nehmen und dürfen nicht ignoriert werden. Bei der Verteidigung gegen eine solche Abmahnung kommt es auch auf die richtige Taktik an, auch wenn man sich selbst keiner […]
Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte der Urheber bei Urheberrechtsverletzungen im EU – Ausland gestärkt. Nach dem Urteil des EuGH kann der Urheber an dem Gericht seines Wohnortes gegen den Verletzer vorgehen, auch wenn dieser seinen Sitz im Ausland hat. […]
Rechtsanwalt Hoesmann hat dem TV-Sender RTL heute ein Interview zu dem sog. Anti-Racheporno-Gesetz in Kalifornien gegeben. Nach diesem Gesetz ist es ab sofort in Kalifornien strafbar, Nacktaufnahmen von einem Menschen ins Internet zu setzen, ohne dass dieser das ausdrücklich genehmigt […]
Die TV Sender sind, soweit es neue Fernsehformate angeht, häufig nicht sehr einfallsreich. Was bei dem einem Sender gut bei dem Zuschauer ankommt, wird in ähnlicher Form innerhalb kürzester Zeit auch in einer ähnlichen Form auf den anderen Sendern gezeigt. […]
Die Aufsichtskommission für den Rundfunk (ZAK) hat unzulässige Schleichwerbung innerhalb der n-tv-Nachrichten beanstandet. Im Rahmen der Ausstrahlung des Beitrags “Autotipps für den Winter” innerhalb der n-tv-Nachrichten am 23. Januar 2013wurden die Dienstleistung der Fa. A.T.U. übermäßig herausgestellt und damit gegen […]
