rechtsmissbrauch

Rechtsmissbrauch der Abmahnung im Urheberrecht

Verfolgt ein Fotograf aktiv die Rechte an seinen Fotos und geht mit anwaltlicher Hilfe gegen Urheberrechtsverletzungen, sprich den Diebstahl seiner Bilder vor, ist schnell der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs im Raum. Hintergrund ist, dass eine Abmahnung nur dann berechtigt ist, wenn […]

Checkliste Abmahnung

Eine Abmahnung ist die außergerichtliche Aufforderung, etwas zu unterlassen. Häufig werden Abmahnungen im Urheberrecht und Wettbewerbsrecht ausgesprochen. Ob eine Abmahnung berechtigt ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Wie sie sich verhalten müssen, wenn Sie eine Abmahnung bekommen haben, […]

Neue Widerrufsbelehrung

Der Bundestag hat Ende Mai ein Gesetz zur Änderung des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts verabschiedet, dies bedeutet, dass sich in naher Zukunft wieder etwas bei der Widerrufsbelehrung ändert. Hintergrund sind einige Entscheidungen des EUGH, welche in deutsches Recht umgewandelt werden müssen. In […]