Drohnen über Ihrem eigenen Garten

Viele Hausbesitzer fragen sich, was sie eigentlich machen sollen, wenn sie eine ferngesteuerte Drohne über ihren Garten sehen. Kann man diese Drohne einfach abschießen oder gibt es vielleicht juristische Möglichkeiten, um sich gegen diesen Drohneneinsatz zu wehren?

Nur die Polizei darf Polizei heißen

Das Oberlandesgericht Hamm hat am 20.05.2016 dem Land Nordrhein-Westfalen Namensschutz für den Begriff „Polizei“ gewährt. Somit darf sich nur die Polizei „Polizei“ nennen. Sachverhalt Beim Beklagten handelt es sich um ein Privatunternehmen, das eine Internetdomain unter dem Namen „Polizei-Jugendschutz“ Schulungen […]

Hollywood Schriftzug ist geschützt

Viele wissen nicht, aber der bekannte Hollywood Schriftzug ist tatsächlich geschützt. Im Mai 2016 hat nun auch das LG München (Urteil vom 19.05.2016, Az.: 17 HKO 1061/15) dessen Schutzfähigkeit nach dem Wettbewerbsrecht bestätigt. Eine unbefugte Verwendung ist als unlautere Wettbewerbshandlung einzustufen.

Fotos von Terroropfern aus Brüssel

  Erneut hat ein Terroranschlag eine europäische Hauptstadt erschüttert. Am 22.03.2016 gab es in der belgischen Hauptstadt Brüssel mehrere Sprengstoffattentate, bei welchen über 30 Personen ums Leben gekommen sind. In den Medien wird groß und breit über diese Terroranschläge berichtet. […]

Filesharing – Eltern haften für ihre Kinder

Viele Eltern werden es kennen, plötzlich landet eine Abmahnung im Briefkasten, weil über den Familienanschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen worden ist. Die Kinder, in der Regel auch ordentlich über mögliche Verstöße im Internet belehrt, könnten den Verstoß begangen haben. Eltern wollen […]

Offener Brief der Berufsfotografen für die Panoramafreiheit

Sehr geehrte Frau Reda, sehr geehrte Herr Svoboda, sehr geehrte Parlamentarier und Parlamentarierinnen des Europäischen Parlaments, als Centralverband der Deutschen Berufsfotografen sind wir seit 1904 Sprachrohr für mehr als 5.300 Berufsfotografen und sichern mit unserem Engagement die hohe Qualität des […]

100 Euro Schadensersatz bei privaten Filesharing

Trotz vieler Gerichtsentscheidungen in den letzten Jahren, gibt es immer noch zahlreiche ungeklärte rechtliche Fragen, die die Nutzung von Tauschbörsen betreffen. Auch werden weiter Abmahnungen, insbesondere durch die Kanzlei Waldorf Frommer ausgesprochen. Das Problem bei der Nutzung solcher Tauschbörsen besteht […]

Verwechslungsgefahr der Marke von SKYPE und SKY

Im Markenrechtsstreit zwischen dem Pay-TV Sender Sky und dem  VoIP-Telefondienst Skype hat der EuGH in einem Urteil die Verwechselungsgefahr zwischen den beiden Namen bejaht. Folge dieses Urteil ist, dass der Begriff „Skype“ nicht markenrechtlich geschützt werden kann.

Schutz von Sendeformaten und Konzepten

Die TV Sender sind, soweit es neue Fernsehformate angeht, häufig nicht sehr einfallsreich. Was bei dem einem Sender gut bei dem Zuschauer ankommt, wird in ähnlicher Form innerhalb kürzester Zeit auch in einer ähnlichen Form auf den anderen Sendern gezeigt. […]

FAQ – Schutz von Urheberrechten

Immer wieder kommen von unseren Mandanten Fragen zum Urheberrecht und hier insbesondere zum Fotorecht. Diese beantworten wir natürlich gerne. Viele Fragen drehen sich um den Bereich, wie man eigentlich sein Urheberrecht schützen kann.