Neue Regelungen für Drohnen

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat neue Regelungen für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen (UAV/Drohnen) erlassen. Diese Regelungen gelten für die gewerbliche Nutzung von Drohnen. Nunmehr ist es möglich, dass Drohnen gewerblich bis zu einem Gesamtgewicht von […]

Die Eilbedürftigkeit im Urheberrecht

Im Urheberrecht besteht die Möglichkeit, einen Unterlassungsanspruch im Wege einer einstweiligen Verfügung durchzusetzen. Die einstweilige Verfügung ist eines der Instrumente des vorläufigen Rechtsschutzes. Die einstweilige Verfügung im Urheberrecht hat den Vorteil, dass das Gericht in der Regel ohne Anhörung der Gegenseite […]

Google Formular für die Löschung von Suchergebnissen

Google wurde vom Europäischen Gerichtshof verurteilt, seine Ergebnislisten im Falle von Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht anzupassen und Links auf bestimmte Seiten zu löschen. Um diesem Urteil zu entsprechen, hat Google nunmehr ein Webformular für die Löschung zur Verfügung gestellt, welches […]