Urheberrechtsstreit zwischen Kunstprofessorin und Fortuna Düsseldorf

Ein kurioser Streit ums Urheberrecht ereignet sich laut Medienberichten in Nordrhein-Westfalen: Die Kunstprofessorin Heike Klussmann nimmt den Fußballbundesligisten Fortuna Düsseldorf in Anspruch, weil dieser mit dem Design seines letztjährigen Auswärtstrikots gegen das Urheberrecht verstieß.

Die strafbewehrte Unterlassungserklärung

Nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung kann bei einer urheberrechtlichen Verletzung die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden. Fehlerhafte Unterlassungserklärungen können hohe Kosten nach sich ziehen.  Mit einer urheberrechtlichen Abmahnung ist in der Regel auch die Verpflichtung verbunden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Häufig […]

Grenzen der Bildbearbeitung

Die digitale Bildbearbeitung ist heute Standard. Kaum ein Bild wird noch ohne mehr oder weniger gelungene Photoshopkünste publiziert. Dabei werden in den seltensten Fällen die abgebildeten Personen im Vorfeld über die Bearbeitung informiert. Da stellt sich natürlich die Frage, ob […]

Nutella verstößt gegen das Wettbewerbsrecht

In einer sowohl wettbewerbsrechtlichen als auch designrechtlich interessanten Entscheidung hat sich das OLG Frankfurt mit der grafischen Gestaltung der Nährwerttabelle auf einem Nutella Glas auseinandergesetzt. Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass die inhaltlich richtig und gesetzlich vorgeschriebenen Angaben auf einem […]

Barcelona Sessel ist keine Marke

Der legendäre „Barcelona – Sessel“, der von dem Architekten Ludwig Mies van der Rohe entworfen wurde, ist keine dreidimensionale Marke. Das Bundespatentgericht ( Az. 26 W (pat) 93/08) folgte dem Antrag der Klägerin, welche sich gegen die Eintragung als Marke […]