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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Bei auswärtigen Gerichtsterminen wird gerne ein Terminsvertreter beauftragt. Dieser nimmt dann für den eigentlich mandatierten Rechtsanwalt den Termin vor Gericht war. Durch diesen Vertreter entstehen zusätzliche Kosten. Kosten Terminsvertreter nicht erstattungsfähig Eine sog. Untervertretung in der Verhandlung ist in der […]
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei KSP verfolgt im Auftrag der Picture Alliance Urheberrechtsverletzungen.. Uns liegen mehrere Schreiben von KSP vor, in denen die KSP für die Picture Alliance Schadensersatz für Bildrechtsverletzungen verlangt. Hintergrund der Forderung von KSP
Wenn man eine Abmahnung erhält, weil man gegen das Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen hat, wird in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Mit dieser Unterlassungserklärung wird die Wiederholungsgefahr ausgeräumt. Die Unterlassungserklärung ist das Versprechen, den Verstoß nicht erneut zu […]
Vorsicht vor Branchenbuchfalle! Die DPM Consulting UG stellt Gewerbetreibenden Rechnungen für die Eintragung in ihr Branchenverzeichnis. Der Vertrag kommt schnell per Telefonkontakt zustande. Anschließend werden Beträge von über 499 € gefordert. Wir helfen Ihnen, sich gegen eine Forderung von DPM […]
Zurzeit liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Diesel – Schmitt – Ammer aus Trier vor. In dieser Abmahnung, welche im Namen von Herrn Gregory Neeb aus Zettingen ausgesprochen wird, wirft die Kanzlei Diesel unserer Mandantschaft vor, mit einem Verkauf über […]
Branchenbuchfallen wie der EBVZ kommen leider immer wieder vor. So schließen viele Gewerbetreibende, ohne es tatsächlich zu merken, einen mehrjährigen Vertrag über einen Eintrag in einem im Grunde wertlosen Branchenverzeichnis ab. Die Verträge bei der EBVZ.de werden in der Regel […]
Vorsicht vor dem „Shopping Club“ habibi.de. Die Chemnitzer Firma Habibi.de Media GmbH macht Werbung damit, dass Kunden auf ihrem Marktplatz „Habibi.de“ bis zu 60% beim Einkauf sparen können. Der Hinweis auf das kostenpflichtige Abo zu einem Preis von 257 € wird […]
Fehler im Impressum sind immer wieder ein beliebter Anlass, einem unliebsamen Mitbewerber eine Abmahnung zu schicken. Daher ist ein ordentliches Impressum wichtig. Diese Erfahrung musste jetzt ein Makler in Leipzig machen, der nicht seine Aufsichtsbehörde angegeben hatte.
Das Bundesarbeitsgericht (8 AZR 1010/13) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers, im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit, bei einer schriftlichen Einwilligung auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiter publiziert werden dürfen. Der Arbeitnehmer hatte die Löschung des Imagevideos verlangt, nachdem […]
Zur Zeit liegen uns viele Anfragen von Mandanten vor, welche sich versehentlich auf der Webseite avenue-shopping.de angemeldet haben. Die von der Dortmunder Firma B2B Web Consulting GmbH macht Werbung damit, dass Kunden auf dem B2B Marktplatz bis zu 80% beim […]
